16. Juli 2024
PDS Eupen

So bedrohen Populisten unsere Demokratie

Von Zoe Dichter

Immer wieder liest man in den letzten Wochen und Monaten über den Aufschwung populistischer Parteien weltweit und wie gefährlich das sei, insbesondere für Europa. Doch was ist Populismus eigentlich und was macht ihn so gefährlich?

Teilnehmer der Demonstration „Nie wieder ist jetzt!“ Foto: dpa

Zuerst sollte angemerkt werden, dass es für den Begriff Populismus nicht die eine Definition gibt. Doch im gemeinen Wortschatz werden Redner und Parteien dann als populistisch bezeichnet, wenn sie sich als Stimme des Volkes inszenieren. Dabei sind sie extrem vereinfachen und ignorieren Unterschiede innerhalb der Bevölkerung vollkommen.

Dadurch neigen Populisten dazu, ein „Wir gegen die“-Bild zu vertreten, bei dem sie die Guten sind und alle anderen entweder gegen den Willen des Volkes handeln oder kein Teil des Volkes sind und dieses bedrohen. Im Allgemeinen wird in der Politik zwischen drei Formen des Populismus unterschieden. Der Linkspopulismus, der Rechtspopulismus und der Mitte-Populismus. Alle drei Formen teilen sich die oben genannten Merkmale, unterscheiden sich aber in ihrer politischen Ausrichtung. In den letzten Jahren hat der Rechtspopulismus einen starken Zuwachs erfahren – zu sehen in Amerika an der möglichen Wiederwahl Trumps, den aktuellen Regierungen in Polen und Italien sowie bei unserem direkten Nachbarn Deutschland. Die AFD ist beispielsweise mit Umfragewerten von rund 20 Pronzent so stark wie noch nie. Auch in eigentlich toleranten Ländern wie den Niederlanden, Finnland oder Schweden feiern Populisten vermehrt Erfolge.

Bleibt noch die Frage, warum Populismus eine Gefahr darstellt. Populismus, gerade von rechter Seite, ist deshalb eine Gefahr für die Demokratie und Europa, weil er eine Wahrheitshoheit beansprucht. Auch arbeiten Populistin gerne nach dem Rattenfänger-Prinzip. Sie fangen mit ihren Reden und ihrer negativen Haltung gegenüber der aktuellen Politik oder allem, was nicht ihrer Meinung entspricht, die Benachteiligten in der Bevölkerung auf. Populisten haben, unabhängig ihrer politischen Gesinnung, so gut wie nie das Wohl dieser Menschen im Sinn. Solche Politiker vertreten in den Sozialen Medien oft sexistische, homophobe oder migrationsfeindliche Positionen. Diese Parteien, oder besser gesagt ihre Mitglieder, verfassen demokratiefeindliche Aussagen und nutzen extremistische Symbolik. Zudem vertreten sie oft verfassungsfeindliche Einstellungen, von denen sich der Rest der Partei nicht distanziert, sondern sogar unterstützt.

Anders als Demokraten wollen Populisten keine Kompromisse finden, mit denen alle zufrieden sein können, sondern versuchen, koste was es wolle, ihre Ziele durchzusetzen. Dabei schrecken sie oft auch nicht vor extremistischer Rhetorik, ähnlich der des Dritten Reiches, zurück. Auch in Belgien gibt es diese Bedrohung. In Flandern ist es Vlaams Belang mit seinem Separatismus und in der Wallonie gibt es, wenn auch kleiner, genauso populistische Vertreter.Hier in der DG haben wir, zumindest im Moment, keine als populistisch geltende Partei an der Macht. Jedoch ist es unsere Verantwortung, als Wähler dafür zu sorgen, dass dies so bleibt. Die Demokratie, in der wir leben, ist keine Selbstverständlichkeit, was niemals in Vergessenheit geraten sollte!

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