Der Aufschwung des Rechtsrucks: Eine Gefahr für Freiheit und Demokratie 

In Europa werden Ängste und Unsicherheiten in der Gesellschaft von rechtspopulistischen Parteien ausgenutzt, indem sie versuchen, mit Stammtischparolen und mit scheinbar einfachen Lösungen Wahlstimmen zu gewinnen. Doch anstatt konkreter Antworten bieten sie lediglich Feindbilder und spalten damit massiv die Gesellschaft. In den Wahlerfolgen wie z.B. bei der AFD in Deutschland oder aber der rechtskonservativen N-VA in Belgien zeigt sich dieses besorgniserregende Phänomen. All diese rechtspopulistischen Bewegungen greifen demokratische Grundwerte an und schüren zudem die Angst vor Migration und Globalisierung. 

Ein Blick in die USA zeigt ebenfalls, auf welch bröckeligem Boden die älteste Demokratie der Welt zurzeit steht. Donald Trump, der im Januar als 47. Präsident der USA vereidigt wurde, hat es geschafft, das Land zu polarisieren, einerseits durch seine America-First-Politik, andererseits durch Hetze gegen Minderheiten, durch Fake-News, Verschwörungstheorien und Hass.

Trump verfolgt eine Strategie der Kontrolle und Einschüchterung, indem er beispielsweise Beamte entlässt, die ihm widersprechen und durch ‚loyale‘ Beamte wieder ersetzt. Er begnadigt politische Unterstützer und droht seinen politischen und wirtschaftlichen Gegnern. Er unterschreibt fragwürdige Dekrete ohne Zustimmung des Kongresses, schiebt massenweise Migranten ab, erteilt Handelszölle und kürzt oder kündigt wichtige Klima- Wissenschafts- und Hilfsprogramme.  

All dies passiert, weil demokratiefeindliche und machtbesessene (Rechts)Populisten ungehindert handeln können.

Die USA waren lange ein Vorbild für demokratische Werte; ein Land der unbegrenzten Möglichkeiten, ein Land, wo Menschenrechte und Freiheit etwas bedeuteten. Doch das gerät nun ins Wanken.  

Bleibt letztendlich die Frage: Ist unsere Gesellschaft stark genug, dem entgegenzuwirken?  

Nele Lienne und Lara Mülverstedt